Zu einer gemeinsamen Nikolausaktion hatten sich Vertreter des Agrarbündnis Bayern am Nikolaustag vor der Bayerischen Staatskanzlei eingefunden, um die Fortführung der Maßnahme K33 im Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) zu fordern. Dem Bündnis gehören, neben dem BDM unter anderem auch die AbL, der Bund Naturschutz und der Landesverband Ökologische Landwirtschaft an.
Agrarbündnis Bayern fordert Beibehaltung von Humuserhalt im KULAP
Das Programm, welches dem Humusaufbau und -erhalt galt, für mehr als 100.000 Hektar in Bayern in Anspruch genommen wurde und mehr als 30 Mio. € an die teilnehmenden Betriebe ausschüttete, wurde in einer Art „Nacht-und-Nebel-Aktion“ von der Staatsregierung bzw. dem bayerischen Landwirtschaftsministerium abgeräumt – offiziell auf Grund einer Übererreichung der Ziele, inoffiziell wohl eher aufgrund enger werdender Haushaltsmittel der gemeinhin als zahlungskräftig geltenden bayerischen Staatsregierung.
Vor allem für extensiv wirtschaftende Milchviehbetriebe, traditionell nicht die Top-Empfänger der staatlichen Programme, war dieses Programm bislang eine wichtige Entlohnung ihrer Leistungen für eine vielfältige Fruchtfolge. Dies machte auch Hans Leis, BDM-Landesvorsitzender, in seiner Rede deutlich: Auf der einen Seite kürze die Regierung Söder Programme, die den bayerischen Milcherzeugern helfe, gleichzeitig blockiere die Staatsregierung eine bessere Marktstellung der Milchviehhalter, die mit der Verpflichtung einer Vertragsgestaltung wenigstens Berechenbarkeit (Stichwort: Planungssicherheit) über ihr Milchgeld bekämen, so Leis. Eine solche Politik, in der die zuständige Fachministerin nur die Konsequenzen ihres eigenen Handelns bedauere, sei kein Gewinn für die bayerischen Höfe.
Allerdings ist der finanzielle Beitrag der KULAP-Maßnahme K33 nur eine Komponente, über die auf der Bühne vor der Staatskanzlei gesprochen wurde. Humus-Aufbau und -Erhalt seien essenziell für gesunde Böden, gesundes Wasser und auch gesundes Klima. Nur gesunde und humusreiche Böden könnten langfristig gute und stabile Erträge garantieren (Stichwort „Ernährungssicherheit“), gleichzeitig dienen sie als wichtiger Wasserspeicher und Wasserfilter. Gerade in Zeiten der Klimaveränderung wären humusreiche Böden auch sehr wichtig für Co2-Bindung und die Aufnahmefähigkeit von Wasser, z.B. bei Starkregenereignissen, (Stichwort „Wasser- und Klimaschutz“), so die weiteren Redner von BUND, AbL, Bio-Kreis und LVÖ.
Aus der Entscheidungsebene der Staatskanzlei fand sich keine Person, die die Forderungen nach Erhalt von K33 – die sogar der Nikolaus übergeben hätte – entgegengenommen hat. Das Angebot der Staatskanzlei, einen einzelnen Vertreter des Agrarbündnisses einzulassen, um die Forderungen (möglicherweise an den Pförtner) zu übergeben, wurde von den beteiligten Verbänden einstimmig abgelehnt.
Als Erfolgsmodell bayerischer Agrarpolitik haben Bayerns Agrarminister und nun auch Landwirtschaftsministerin Kaniber die KULAP-Programme immer wieder gepriesen. Jetzt ganz kurzfristig eine besonders erfolgreiche Maßnahme aufzukündigen, die auch für die Zukunft eine ertragreiche Landwirtschaft ein Stück weit sichern kann, beschädigt nicht nur das Vertrauen der Landwirte in die Verlässlichkeit und Planbarkeit politischer Förderungen, es ist auch mit Blick auf die Zukunft fruchtbarer Böden ein herber Rückschritt.
Einmal mehr zeigt sich, dass die Wirtschaftlichkeit der landwirtschaftlichen Betriebe nicht von staatlichen Fördermaßnahmen abhängen darf, sondern dass das Einkommen in der Hauptsache über die Vermarktung unserer Produkte erzielt werden muss. Dafür aber wäre deutlich mehr Unterstützung durch die bayerische Staatsregierung und das Ministerium nötig.
