Über Hannover weiter nach Berlin
Die Agrarministerkonferenz der Länder war ursprünglich vom 24.03. bis zum 26.03.2021 als virtuelle Veranstaltung geplant, d.h. die Minister *innen wären in ihren jeweiligen Landeshauptstädten vor Ort geblieben.
Gespräch vor dem Ministerium in Hannover: (v.l.) Peter Habbena, Miriam Staudte, Prof. Dr. Ludwig Theuvsen, Dr. Marco Mohrmann
„Wie begleiten wir die AMK in diesem Frühjahr?“, fragte Dieter Rempe in einer Videokonferenz das Landesteam Niedersachsen Anfang März. „Der BDM war in den zurückliegenden Jahren doch immer mit dabei“, so das Landesteammitglied weiter, „mit dieser Tradition sollten wir nicht brechen.“
Selbst die kurzfristige Absage der virtuellen Konferenz und die Umstrukturierung in eine Präsenzveranstaltung in Berlin – als Fortsetzung der letzten Sonder-AMK – konnte die motivierten Mitglieder aus dem BDM–Landesteam Niedersachsen, Hermann Rosebrock, Gerd Uken, Dieter Rempe, Wolfgang Johanning und Peter Habbena, nicht abhalten, dem Landwirtschaftsministerium in Hannover am 24.03.2021 einen Besuch abzustatten.
Es boten sich interessante Gespräche mit Miriam Staudte (Bündnis 90/ Die Grünen), Dr. Marco Mohrmann (CDU, beide sind Mitglieder im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) sowie Prof. Dr. Ludwig Theuvsen, Staatssekretär im Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Niedersachsen.
Ausdrücklich zeigten die Politiker Verständnis für die aktuellen Proteste der Landwirte.
Peter Habbena betonte im Gespräch mit Dr. Marco Mohrmann eindringlich: „Wir benötigen umgehend eine Verbesserung unserer Marktstellung, damit wir endlich unser Einkommen über den Markt erzielen können! Die Politik muss dafür die erforderlichen Rahmenbedingungen schaffen, sonst verlieren wir weitere Betriebe“, so der Landesvorsitzende des BDM mahnend. Auf den nach Hannover mitgebrachten Plakaten stand deshalb u.a. auch die Forderung: „Hört auf zu taktieren, übernehmt Verantwortung!“
Im weiteren Gesprächsverlauf wiesen die Landesteammitglieder des BDM auf vorhandene wirkungsvolle Marktkriseninstrumente hin. Gleichzeitig äußerten sie ihr Unverständnis darüber, dass die Beschlüsse des EU-Parlaments aus dem Herbst letzten Jahres hinsichtlich der Erweiterung des Sicherheitsnetzes für Agrarmärkte in unserem Land nicht als ein möglicher Lösungsansatz gesehen werden.
In der abschließenden Diskussion gab Dieter Rempe Herrn Dr. Mohrmann eine Frage mit auf den Weg: „Wie oder wodurch will die CDU es den jungen Landwirten attraktiv machen, die elterlichen Betriebe weiter zu führen, ohne Abhängigkeit von ELER – oder AFP – Mitteln?“ An diesem Nachmittag blieb der Politiker eine Antwort schuldig. (Es wurde aber vereinbart, im Gespräch zu bleiben.)
„Es war ein guter Tag mit konstruktiven Gesprächen“, zeigten sich Peter Habbena und die mitgereisten Landesteammitglieder zufrieden. „Wir werden die Politiker beim Wort nehmen“, so der Landesvorsitzende des BDM abschließend.
Dieter Rempe war da schon wieder weiter zur Sonder – AMK nach Berlin unterwegs, um dort zum einen die Berufskollegen vor Ort, zum anderen aber auch die Aktion des BDM am 25.03.vor dem Tagungshotel der Agrarminister *innen zu unterstützen. Ebenfalls nach Berlin weitergefahren war Hermann Rosebrock.
